Regierung kennt keinen Markt für Kinderpornos

Juni 12, 2009

In diesem Blog-Beitrag bin ich auf eine kleine FPD-Anfrage gestoßen. Die Antworten der Bundesregierung offenbaren, dass man sich mit dem Thema Kinderpornographie und Internet gar nicht auseinandergesetzt hat. Komisch, wenn das doch der vorgebliche Grund für die Internetsperren ist.
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Kinderporno: Zickenkrieg im Kabinett

Juni 12, 2009

Das sich nicht mal die beteiligten Politiker darüber einig sind, wie die Welt nach Erlass der Internetsprerrungen aussehen sollen, zeigt folgender Artikel der SZ. Es stellen Frau von der Leyen und Frau Zypries, die Sachverhalte unterschiedlich dar. Bedauerlicherweise ist keine der beiden Positionen kompatibel mit einer freien Gesellschaft.
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