Kommentare zu: Verfassungsschutz soll Polizei-Kompetenzen erhalten http://verlorenegeneration.de/2009/09/25/verfassungsschutz-soll-polizei-kompetenzen-erhalten/ "You are a lost generation... You have no respect for anything. You drink yourselves to death" Gertrude Stein zu Ernest Hemingway irgendwann in den 20ern Wed, 16 May 2012 07:35:00 +0000 hourly 1 http://wordpress.com/ Von: Verfassungsschutz: CDU sieht keine Chance für neue Kompetenzen « Verlorene Generation http://verlorenegeneration.de/2009/09/25/verfassungsschutz-soll-polizei-kompetenzen-erhalten/#comment-1695 Sat, 26 Sep 2009 15:31:45 +0000 http://verlorenegeneration.de/?p=2521#comment-1695 [...] Ein internes Papier aus dem Innenministerium legt nahe, dass die CDU gerne die Kompetenzen für den Verfassungsschutz ausweiten will. Ein Aufschrei ging durch die Nation, weil damit noch mehr Bürgerrechte beschnitten werden. [...]

]]> Von: Kurt Speck http://verlorenegeneration.de/2009/09/25/verfassungsschutz-soll-polizei-kompetenzen-erhalten/#comment-1693 Fri, 25 Sep 2009 11:00:49 +0000 http://verlorenegeneration.de/?p=2521#comment-1693 “Das gab es in Deutschland schon seit Ende des zweiten Weltkriegs nicht mehr: Ein Geheimdienst soll Polizeikompetenzen erhalten und damit so eine Art `Geheime Bundespolizei´ werden.”

Das ist leider so nicht richtig. Die STASI hatte bis 1989 Polizeibefugnisse. Da wurde man “zur Klärung eines Sachverhalts” mal eben einkassiert und saß dann schlimmstenfalls Jahre in Hohenschönhausen. (Und da ich die DDR als zu Deutschland gehörig betrachte…)
Man könnte also von einer, bei undemokratisch veranlagten Herrschern äußerst beliebten Tradition sprechen.

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