Ach echt? Woher die plötzliche Einsicht? Eine Wahlniederlage kann schon erfrischend wirkend. Nur wer möchte angesichts der 180-Grad-Wende glauben, dass die SPD in vergleichbarer Situation nicht wieder geschlossen für ein von Grund auf falsches Gesetz stimmen wird? Lieber SPDler, wenn Ihr wieder in die Regierungsverantwortung wollt, dann müsst Ihr vor allem eines lernen: Einem schlechtem Gesetz darf nie nie nie zu gestimmt werden. Das Kostet Euch nur Glaubwürdigkeit und nimmt Euch die Möglichkeit zur Opposition. Das war bei den Netzsperren so. Das war bei der HSH Nordbank-Rettung so. Das ist immer so.
180-Grad-Wende: Netzsperren sind laut SPD nutzlos
Dezember 12, 2009
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Freiheit, Grundrechtsdämmerung, Politik | Mit Tag(s) versehen: Deutschland, HSH Nordbank, Kinderporno, Netzsperren, Olaf Scholz, Politik, SPD, Zensursula | 
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Verfasst von ketzerisch
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