Verteidigungsminister Jung hat sich ja schnell festgelegt und die Tötung von Duzenden Menschen als “Erfolgreichen Einsatz” bezeichnet. Auch wenn die entsprechende Pressemitteilung inzwischen vom Regierungsserver wieder entfernt wurde. Das Thema Afghanistan wollten SPD und CDU nie im Wahlkampf haben, weil letztendlich nur die Linke davon gewinnen kann. Das hat nicht geklappt, also wird jetzt das Schwarze-Peter-Spiel gespielt.
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Afghanistan: Vorwärtsverteidigung der CDU
September 7, 2009
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Bundesregierung entfernt Pressemitteilung zu Tanklaster-Bomben
September 6, 2009Ich kann ja verstehen, dass es Verteidigungsminister Jung im Nachhinein peinlich ist das Töten von Zivilisten als “Erfolgreichen Einsatz” zu bezeichnen. Zumal dem Vernehmen nach auch jugendliche Zivilisten unter den mehr als 100 Toten sind. Aber ist das ein Grund die entsprechende Pressemitteilung von der Regierungsseite zu entfernen? Wäre es nicht besser gewesen eine Entschuldigung zu schreiben?
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Verfasst von ketzerisch
Zensur-Infrastruktur: Fallbeispiel Iran
Juni 20, 2009Warum ist es gefährlich, wenn der Staat eine Infrastruktur von Internetdiensten aufbaut? Immerhin werden mit dem Zugangserschwerungsgesetz nur Seiten mit minderen, wenn nicht gar kinderpornographischen Inhalt, gesperrt. Die Antwort ist klar: Weil es nicht einmal im Normalfall dabei bleibt. Im Ernstfall schon mal gar nicht, wie eine Studie zur Internetzensur im Iran zeigt:
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3 Kommentare | Freiheit, Grundrechtsdämmerung, Politik | Mit Tag(s) versehen: Demokratie, Deutschland, Freiheit, Internetsperren, Iran, Kinderporno, Krieg, Politik, Zensur, Zensursula | Permalink
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Twitter Fail
Juni 15, 2009Gerade noch wurde Twitter gelobt als wichtigster Kanal über den sich iranische Oppositionelle austauschen können, da kündigt Twitter eine Wartungspause des Dienstes für morgen früh 6:45 deutscher Zeit an. Die Iraner sind schockiert. Hier kann für einen Aufschub der Wartung abgestimmt werden. Twitter winkt aber ab:
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1 Kommentar | Freiheit, Krieg, Politik | Mit Tag(s) versehen: Freiheit, Iran, Islam, Krieg, Revolution, Teheran, Twitter, Twitterfail | Permalink
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Obama und die Menschenrechte
Mai 22, 2009Eine schöne (?) Übersicht bisherigen Praxis Obamas in Bezug auf Guantanamo, Geheimgefängnisse, Tribunale und Folter auf SoHalt.
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Thailand: CDS-Märkte bewahren Ruhe
April 14, 2009In Thailand ist eine politische Krise ausgebrochen. Ein kurzer Blick auf die CDS-Märkte, wie die es aufnehmen.
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Israel und Irans Atomanlagen
Januar 11, 2009Die Spekulationen eines israelischen Angriff auf die iranischen Atomanlagen vom vergangenen November scheinen korrekt gewesen zu sein. Die New York Times berichtet, dass die israelische Regierung Bush um Hilfe bei einem Militärschlag gebeten hat, dieser hätte jedoch abgelehnt und auf andere Maßnahmen verwiesen. Den Rest des Beitrags lesen »
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Deutscher Rüstungsexport boomt
Januar 2, 2009Die Weltwirtschaft liegt am Boden. Der Export bricht so stark ein, dass die Transportkosten gegen Null fallen. Der ganze Export? Nein, eine kleine(?) Branche stemmt sich gegen den weltweiten Trend: Die deutschen Waffenexporte haben wieder stark zugenommen. Den Rest des Beitrags lesen »
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Saudi-Arabien gibt Palästinensern Mitschuld an Gaza-Krise
Dezember 31, 2008Saudi-Arabien gibt den Palästinensern eine Mitschuld an den Luftangriffen Israels auf den Gaza-Streifen. Klar möchte man meinen: Wenn die Hamas nicht ständig Raketen auf Israel abgefeuert hätte, dann hätte sich in Israel nie eine Mehrheit für das Vorgehen gefunden. Aber Saudi-Arabien wirft den Palistinänsern etwas ganz anderes vor: “Dieses schreckliche Massaker wäre nicht passiert, wenn das palästinensische Volk vereinigt hinter einer Führung gestanden hätte.”. Ob die Palästinenser hinter der Hamas oder hinter der Fatah hätte stehen sollen, dass geht aus dem Artikel aber nicht hervor.
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Indien vs. Pakistan
Dezember 30, 2008Es ist erst ein paar Tage her, da hat Pakistan Truppen von der afghanischen Grenze abgezogen und an die indische verlegt. Zudem hatte Pakistan eine Urlaubssperre über die Armee verhängt. Nun hat Indien reagiert und seinerseits Truppen an die Grenze verlagert. Wie ein kleiner Schritt Richtung Eskalation. Da hilft es nur wenig, wenn der indische Außenminister behauptet, die Truppenverlegung hätte nichts mit den Spannungen mit Pakistan zu tun. Welchen anderen Grund gibt es denn, Truppen an eine gemeinsame Grenze zu verlegen – bei dem Timing? Den Rest des Beitrags lesen »
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Krieg: Pakistan vs. Indien droht (Update 27.12.2008)
Dezember 26, 2008Pakistan geht auf die nächste Eskalationsstufe: Das Land hat eine Urlaubssperre für Soldaten erlassen und lässt Soldaten an der Grenze zu Indien aufmarschieren. Ein Krieg rückt näher. Den Rest des Beitrags lesen »
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Türkische Entschuldigung an die Armenier: Hier unterschreiben!
Dezember 16, 2008Es gibt sie noch die guten Nachrichten zwischen Finanzcrashes und Kriegsdrohungen (auch hier): Eine Menge türkischer Intellektueller hat eine Entschuldigungserklärung für den Völkermord an den Armeniern unterschrieben. Generell stehen die Zeichen auf Entspannung zwischen den Ländern. Den Rest des Beitrags lesen »
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Indien vs. Pakistan: Gefahr war echt
Dezember 15, 2008Schon vor zwei Wochen war auf Verlorene Generation zu lesen, dass Indien seine Luftwaffe in Alarmbereitschaft versetzt hatte, weil es eine Verwicklung Pakistans in die Terroranschläge von Bombay vermutete. Nun hat sich auch Spiegel Online des Themas angenommen. Spiegel Online hat das bei CNN aufgegriffen. Warum CNN das erst jetzt berichtet weiß ich nicht. Aber auch die kommen zu dem Fazit: Den Rest des Beitrags lesen »
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Verfasst von ketzerisch
“Das ist der Abschiedskuss, Du Hund!”
Dezember 14, 2008“Das ist der Abschiedskuss, Du Hund!”, sagt ein irakischer Journalist zu Bush und bewarf diesen dabei mit einem Schuh. Besser hätte sich der Irak von Bush nicht verabschieden können angesichts der Katastrophe, welche dieser dort angerichtet hat. Leider verfehlten beide Schuhe ihr Ziel. Den Rest des Beitrags lesen »
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USA stellen sich vor Israel
Dezember 11, 2008Barack Obama hat keinen Zweifel daran, dass er im Falle eines Angriffs des Irans auf Israel “massiv” zurückschlagen wird. Das kann man schon als Drohung eines atomaren Gegenschlages verstehen. Eine klare Ansage, aber leider ändert das nichts am eigentlichen Problem, dass Iran an Atomwaffen gelangen könnte. Denn das kann der auch, ohne gleich Israel anzugreifen. Somit steht weiterhin der Angriff Israels auf den Iran im Raum. Den Rest des Beitrags lesen »
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