"You are a lost generation… You have no respect for anything. You drink yourselves to death" Gertrude Stein zu Ernest Hemingway irgendwann in den 20ern
In Ägypten traf Westerwelle mit Staatspräsident Husni Mubarak zusammen. Nach dem Gespräch nannte er den Präsidenten “einen Mann von großer Weisheit”, der die Zukunft fest im Blick habe.
Nachdem die EZB jede Menge Kritik dafür einstecken musste im Rahmen des “Euro-Rettungspaket” Staatsanleihen der Euroländer zu kaufen, versucht EZB-Präsident Trichet in die wenigstens medial in die Offensive zu gehen:
Trichet verteidigte die Unabhängigkeit seiner Institution vehement. Zu der umstrittenen Entscheidung der EZB, erstmals Anleihen bedrängter EU-Staaten aufzukaufen, sagte er, nicht die EZB sei schwach gewesen, sondern die Regierungen mit ihren hohen Schulden: “Mitnichten haben wir den Staats- und Regierungschefs nachgegeben. Bei unserer Entscheidungsfindung fließt allein unsere eigene Beurteilung der Situation ein. Wir hören nicht auf die ‘Empfehlungen’ der Regierungen, Märkte und Tarifparteien”, sagte der EZB-Präsident. Dass die Maßnahmen inflationär wirken können, leugnete er: “Wir schöpfen die zusätzliche Liquidität wieder vollständig ab, jeden einzelnen Euro.”
Wenig glaubwürdig. Warum genau kauft die EZB die Staatsanleihen dann überhaupt? Sie nimmt das Kreditrisiko auf ihre Bücher und sollte es zu einer Staatspleite kommen, so kann die EZB die ausgegebenen Euros nicht mehr einsammeln, weil ihr das Kapital fehlt.
“Das eigentliche Problem sind insbesondere die hohen Haushaltsdefizite in den Euro-Ländern”, sagte die CDU-Chefin. Der Rettungsschirm für den Euro nur eine vorläufige Lösung.
Deutschland bestehe darauf, dass das “Problem bei der Wurzel angepackt werden muss, das heißt, dass die Länder die Staatsfinanzen in Ordnung bringen und sich um eine bessere Wettbewerbsfähigkeit bemühen müssen”, sagte Merkel.
Sowohl Trichet als auch Merkel bezeichnen die Krise als größte Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg, wenn nicht sogar seit dem ersten. Das ist wirklich so. Aber dann sollten die hohen Herren und Damen endlich mal aufwachen und einsehen, dass wir unser Problem nicht weglügen können, sondern nur noch durch echtes entschlossenes Handeln lösen. Bedauerlicherweise ist Merkel eher durch das Gegenteil aufgefallen. Vor der Krise und in der Krise.
So langsam wird international das Thema Bankenregulierung nun doch angegangen. Zielstellung jeder Regulierung muss es sein, dass die Staaten nicht mehr durch die Banken erpressbar sind. Bisher kann sich jede Bank/Versicherung hinstellen und sagen: “Gebt uns Milliarden oder das Finanzsystem geht unter”. Das ist das eigentliche Problem des Finanzsystems, dass es zu lösen gilt. Gut das dies nun auch Frau Merkel erkannt hat. Den Rest des Beitrags lesen »
“Radikalismus: der Konservatismus von morgen als Injektion in die Angelegenheiten von heute.” Nach diesem Aphorismus von Ambrose Bierce ist das derzeitige Gebaren der CDU durchaus nachvollziehbar. Mit der Berliner Erklärung versucht sie, sich sozialdemokratisch und grün geprägten Wählerschichten zu öffnen, den Radikalismus der 70er und 80er zu integrieren. Dieser Radikalismus waren ein sozial-etaistisches Denken und ökologisches Bewusstsein. Die CDU ist eine konservative, keine reaktionäre Partei. Insofern ist dieser Schritt tatsächlich Ausdruck des konservativ seins, des bewahren wollen des Bestehenden. Trotzdem liegt in diesem Schritt eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Den Rest des Beitrags lesen »
Wir waren von Anfang an kein Freund der Opel-Rettung mit Staatshilfe. Insofern ist der Staatseingriff mit dem Scheitern des Magna-Deals noch glimpflich abgelaufen, weil dem Steuerzahler wohl kein Verlust entsteht. Der Firma Opel ist freilich schon ein Schaden entstanden: Es wurde wertvolle Zeit vertrödelt, die man auch für eine Sanierung hätte verwenden könenn. Und dank des Staatskredites ist Opel immer noch in GM-Hand Hätte man Opel gleich insolvent gehen lassen, so hätte GM den Deal gar nicht verhindern können – dann hätten die schon längst nicht mehr das Sagen bei Opel.
Die Regierung Merkel findet natürlich, dass GM schuld ist. Nein, Frau Merkel, da ist ihre Regierung schuld, denn sie hat GM’s Einfluss auf Opel erhalten.
Es kochte ja übers Wochenende hoch, dass die Regierung einen anderen Impfstoff erhalten soll, als die Bevölkerung. Im Regierungsimpfstoff sind keine Wirkungsverstärker (“Adjuvans”), eben jene Inhaltsstoffe, die Zweifel an der Verträglichkeit der Grippeimpfung für das gemeine Volk erzeugen. Nun gibt es erste Reaktionen von Politikern: Den Rest des Beitrags lesen »
Unser Bankensystem ist schon länger auf Lügen über die verwalteten Werte aufgebaut. Die Aktiva in den Bankbilanzen sind regelmäßig überbewertet. Jeder weiß, dass die Banken insolvent sind. Aber es soll keiner wissen. Den Rest des Beitrags lesen »
Der Spiegel schreibt: “Weihnachten müsste eigentlich im Juni gefeiert werden, glauben australische Astronomen. Anhand von Sternenkonstellationen haben sie das Geburtsdatum Jesu neu berechnet. Ergebnis: Jesus wurde am 17. Juni geboren – im Jahr 2 vor Christus.”. Netter Versuch, aber darauf fallen wir nicht rein… Den Rest des Beitrags lesen »