Die Linke hat erschreckend viele Stimmen erhalten

August 30, 2009

Zeit für einen Klassiker:


CDU hat Realitätsverlust

Januar 23, 2009

Qimonda, ein sächsischer Halbleiterhersteller der noch nie einen Cent Gewinn gemacht hat, hat Insolvenz angemeldet. Da ist es wirklich unsinnig der Politik dafür die Schuld zu geben. Liebe sächsische CDU: Ihr seid daran völlig unschuldig. Nur warum glaubt CDU-Fraktionschef Steffen Flath, dass die EU schuld sei? Den Rest des Beitrags lesen »


BKA-Gesetz: “Eine verdächtige Mail reicht aus”

Dezember 8, 2008

Gerade noch hatten wir die Sachsen SPD gelobt, dass sie Schäubles unsägliche BKA-Gesetz zu fallen bringen könnten, da müssen wir das Lob wieder kassieren. Bund und Länder haben sich auf die Überwachungsnummer geeinigt und werden es noch vor Weihnachten durch beide Kammern peitschen. Damit keiner sagen kann, er hätte nichts davon gewusst, hier ein Interview mit Verhandlungsführer der SPD-Länder Karl Peter Bruch zu den Details. Den Rest des Beitrags lesen »


Ministerpräsident manipulierte Lebenslauf

Dezember 8, 2008

“Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat als Europa-Abgeordneter von 1994 bis 1999 dem Brüsseler Parlament eine Biografie mit mehreren wahrheitswidrigen Passagen vorgelegt. Mit dem manipulierten Lebenslauf, abgedruckt im Handbuch “Europäisches Parlament“, wollte er offenbar gezielt seinen Werdegang als Staatsfunktionär in der DDR verschleiern.” Dies berichtet die Berliner Morgenpost. Den Rest des Beitrags lesen »


Konturlose Parteien

November 16, 2008

Bei den Parteien ist keine klare Linie erkennbar. So ist die CDU inzwischen für mehr für einen starken Staat als die SPD. Daran “Die Linke” im Punkto Staatsausgaben zu überholen arbeitet sie entschlossen. Aber auch andere Parteien haben sich bewegt. Unlängst haben die Grünen sich von einer Wollpulover-Ökopartei hin zu einer Eliten-Partei gewandelt. Aber nun wechselt auch die SPD die Lager. Den Rest des Beitrags lesen »


Jedem Politiker seine Landesbank (Update 24.11.2008)

November 14, 2008

Dass die Politiker des öfteren “ihren” Landesbanken aushelfen müssen, weil die sich am Kapitalmarkt verspekuliert haben, ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass Landesbanken auch regelmäßig den Politikern aushelfen. Aktuell wurde bekannt, dass die Bayerische Landesbank der klammen Münchener CSU mit günstigen Krediten ausgeholfen hat. Dabei ist pikant, dass Den Rest des Beitrags lesen »


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