Ursula von der Leyen deckt Länder mit Kinderpornoindustrie

September 30, 2009

Wie kann man sich anders diese Antwort auf die Frage von Thomas Huber auf AbgeordnetenWatch.de erklären?

Q: Können Sie mir bitte konkret die Länder nennen, die eine funktionierende Internetinfrastruktur haben und in denen Kinderpornographie nicht verboten ist oder die Gesetze erfahrungsgemäß nicht umgesetzt werden?

A: Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht einzelne Länder herausgreifen und sie öffentlich an den Pranger stellen möchte. Das wäre hier auch nicht der richtige Ort. Die existierenden Probleme müssen auf internationaler Ebene im Dialog gelöst werden.

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Von der Leyens Kinderporno-Vorführung

Juli 22, 2009

Fasel hat auf seinem Twitter-Account freundlicherweise auf ein Schreiben der Staatsanwaltschaft hingewiesen. Dort teilt die Staatsanwaltschaft mit, dass das Verfahren gegen Ursula von der Leyen wegen Verdachts auf Verbreitung von Kinderpornographie eingestellt wurde.
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Kinderpornographie: Das falsche Verkehrszeichen

Juni 9, 2009

Ist eigentlich schon jemandem aufgefallen, dass die Familienministerien das falsche Verkehrszeichen bei den Internetsperren für Kinderpornographie verwendet? Den Rest des Beitrags lesen »


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